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"Es war einmal Meinungs- und Pressefreiheit, nun:
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen"


EINSEITIGE INFORMATION OHNE

UNS!


Aufgrund des neuen Bundesgesetzes, dass verbietet ausländische Medien und deren Inhalte zu Verbreiten im speziellen von russischen Seiten, stelle ich hier auch meine Verweise zu österr. Tageszeitungen ein.

Wir das gesamte itplanet.network stehen seit 1999 für freie Information / für bestmögliche unbeeinflusste Informationsbeschaffung, gegen Zensur stellen unsere Plattformen nicht zur Manipulation und einseitigen Berichterstattung zu Verfügung

Wie sinnvoll der Betrieb von Informationsportalen im Internet noch ist, Wie weit wir Ihnen unsere Dienste weiterhin Risikofrei, ohne Repressalien anbieten können werden wir in den nächsten Tagen abklären müssen

weitere Details in kürze SALZBURG 17.4.2022

15.4.2022 Neues Zensur-Gesetz in Österreich in Kraft
Seit Donnerstag steht die Verbreitung, Umgehung und das Anbieten von Inhalten der russischen Medienplattformen „RT“ und „Sputnik“ unter massiver Strafe. Bis zu 50.000 droht bei einer Missachtung des Gesetzes.

WKO: EU-weites Verbreitungsverbot für russische Staatsfernsehsender RT und Sputnik

Auswirkungen des Ukraine Kriegs auf das offene Internet


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gesetz

Hier eine Stellungnahme von Alexander Ehrlich:

Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022
Alexander Ehrlich

ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg

Hier haben wir es schwarz auf weiß Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.

At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!

Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich

15.4.2022 Neues Zensur-Gesetz in Österreich in Kraft
Seit Donnerstag steht die Verbreitung, Umgehung und das Anbieten von Inhalten der russischen Medienplattformen „RT“ und „Sputnik“ unter massiver Strafe. Bis zu 50.000 droht bei einer Missachtung des Gesetzes.

WKO: EU-weites Verbreitungsverbot für russische Staatsfernsehsender RT und Sputnik

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